Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen / Online-Shop
Mund- und fussmalende Künstler Verlag
Österreichs einziger Mund- und Fußkunstverlag
Moeringgasse 10, 1150 Wien
UID-Nummer: ATU 49771705
ZVR: 851979802

1. Allgemeines:
Der Mund und fussmalende Künstler Verlag – im Folgenden „MfK“ genannt – unterhält unter der Url: http://www.mfka.org eine Verkaufsplattform für Waren aller Art (insbesondere Bilder, Ansichtskarten, Spiele, Schmuck und Kunstdrucke uwm).

2. Geltungsbereich:
2.1 Für die Geschäftsbeziehung zwischen Mfk und den Kunden / Bestellern gelten ausschließlich nachfolgende allgemeine Geschäftsbedingungen (AGBs) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung jeweils gültigen Fassung.
Abweichende Regelungen haben nur dann Geltung, wenn diese zwischen uns und dem Besteller ausdrücklich schriftlich vereinbart wurden.
2.2 Entgegenstehende, oder von den Geschäftsbedingungen des Bestellers abweichende Bedingungen werden nicht anerkannt, außer wir erkennen die Geltung dieser ausdrücklich, schriftlich an.
Unsere Geschäftsbedingungen gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender, von unseren Geschäftsbedingungen abweichender Bedingungen der Besteller sind und die Lieferung vorbehaltlos ausführen.
2.3 Sofern in diesen Geschäftsbedingungen von „Verbrauchern“ die Rede ist, sind damit natürliche Personen gemeint, bei denen der Zweck der Bestellung nicht einer gewerblichen, selbständigen oder freiberuflichen Tätigkeit dient.
Die Bestellung / das Geschäft, also nicht zum Betrieb Ihres Unternehmens gehört. Die Abgrenzung zwischen Verbrauchern und Unternehmern wird im Sinne des österreichischen Konsumentenschutzgesetzes (KschG) vorgenommen.
„Besteller“ im Sinn dieser Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher, als auch Unternehmer.

3. Vertragsabschluss:
3.1 Im Online-Shop gelistete Produkte stellen kein Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages dar, sondern sind eine Aufforderung an den Kunden, selbst ein Angebot abzugeben.
Angebote können mittels der im Online-Shop zur Verfügung gestellten Bestellfunktionalität abgegeben werden.
3.2 Durch die Bestellung von Waren setzt der Kunde an Mfk ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages und erklärt sich mit diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen einverstanden und ist an sie gebunden.
3.3 Die Zusendung einer Auftragsbestätigung an den Besteller stellt keine Annahme des Angebots dar, sondern soll den Besteller nur informieren, dass seine Bestellung eingegangen ist.
3.4 Das Angebot des Bestellers gilt durch Lieferung, d.h. durch Übergabe der Ware an den Spediteur / Frachtführer / Post als angenommen. Erst dadurch kommt ein Kaufvertrag zwischen dem Besteller und Mfk zustande.
3.5 Angebote des Bestellers werden nur zu den jeweils aktuellen Preisen und Konditionen angenommen.
3.6 Der Inhalt der von uns verwendeten Prospekte, technischen Beschreibungen, Abbildungen im Online-Shop wird nicht Vertragsgegenstand, es sei denn, dass darüber mit unserem Kunden eine schriftliche Vereinbarung geschlossen wird.
3.7 Wir übernehmen keine Gewähr, dass alle Produkte im Online-Shop jederzeit bzw. überhaupt lieferbar sind.

4. Zahlungsbedingungen:
4.1 Alle angegebenen Preise sind Endpreise, inkl. gesetzlicher USt von derzeit 10% bzw. 20%. Nicht enthalten sind Kosten für Verpackung, Fracht, Porto, Zoll, Versicherung sowie Einfuhrumsatzsteuer.
Diese sind vom Besteller zu tragen.
4.2 Die im Online-Shop zum Zeitpunkt der Abgabe des Angebots durch den Besteller ausgewiesenen Preise sind im Fall der Annahme des Angebots durch MfK als vertraglich vereinbarte Preise maßgeblich.
Irrtümer und Druckfehler bleiben vorbehalten.
4.3 Wir bieten die Zahlung per Vorkasse (Rechnung) an. Wir behalten uns vor, bei jeder Bestellung gewisse Zahlungsarten nicht anzubieten und auf andere Zahlungsarten zu verweisen.
4.4 Die Zurückbehaltung oder die Aufrechnung durch den Kunden aufgrund von Gegenansprüchen ist ausgeschlossen, sofern der Kunde Unternehmer ist.

5. Lieferung:
5.1 Alle Artikel werden, sofern ab Lager verfügbar und solange der Vorrat reicht, ausgeliefert.
Angaben über Lieferfristen sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin verbindlich zugesagt wurde.
5.2 Sollte ein Artikel nicht mehr verfügbar sein, informiert MfK den Besteller unverzüglich und erstattet eventuell bereits geleistete Zahlungen.
5.3 Wir wählen das für den Versand jeweils günstigste Beförderungsmittel selbst aus. Wir behalten uns die Teillieferung, sofern diese im Einzelfall zumutbar ist, an den Besteller vor.
5.4 Mit der Übergabe an ein Transportunternehm geht die Gefahr des zufälligen Untergangs auf den Kunden über.
Durch die Übergabe an das Transportunternehmen werden wir daher leistungsfrei gestellt und der Transport geschieht auf Gefahr des Käufers.

6. Eigentumsvorbehalt:
6.1 Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum (Eigentumsvorbehalt).
6.2 Bei Verträgen mit Unternehmern behalten wir uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor.
Bei Pfändungen ist der Besteller verpflichtet uns unverzüglich zu benachrichtigen, damit wir unsere Eigentumsrechte durchsetzen können.

7. Gewährleistung:
7.1 Liegt ein Mangel der Kaufsache vor, dann darf der Besteller zunächst Verbesserung oder Austausch verlangen.
Schlägt dies fehl, kann der Besteller den Kaufpreis mindern (Preisminderung). Bei einem nicht geringfügigen Mangel kann der Besteller vom Vertrag zurücktreten (Wandlung) bzw.
Schadenersatz geltend machen. Die Abtretung dieser Ansprüche ist ausgeschlossen. Alle weitergehenden Ansprüche gegen uns sind ausgeschlossen.
MfK haftet nicht für Schäden die am Liefergegenstand selbst entstanden sind. Insbesondere wird keine Haftung für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Bestellers übernommen.
Erfolgt die Nacherfüllung im Wege einer Ersatzlieferung, ist der Besteller verpflichtet, die zuerst gelieferte Ware innerhalb von 30 Tagen an MfK auf unsere Kosten zurückzusenden.
Geht die Ware nicht innerhalb dieser Frist bei MfK ein, sind wir berechtigt, Ersatz für die zuerst gelieferte Ware zu verlangen und diese von den uns zur Zahlung bekannt gegebenen Zahlungsmitteln abzubuchen.
7.2 Ist der Kunde Unternehmer, ist er verpflichtet, die Ware bei Entgegennahme auf etwaige Mängel zu untersuchen und uns bei Feststellung eines solchen umgehend davon in Kenntnis zu setzen.
Unterlässt er es, einen Mangel rechtzeitig anzuzeigen, gilt die Ware als genehmigt.

8. Widerrufsrecht des Verbrauchers:
Besteller, die Verbraucher im Sinn des KschG sind, können gem. § 5e KschG von im Fernabsatz geschlossenen Verträgen (oder im Fernabsatz abgegebenen Vertragserklärungen) binnen einer Frist von 7 Werktagen zurücktreten.
Dies ist ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn dem Besteller die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache möglich.
Die Frist beginnt mit dem Tag des Eingangs der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren bei Eingang der ersten Teillieferung).
Bei Nichterfüllung unserer Informationspflichten gem. § 5d Abs 1 und 2 KschG beträgt die Rücktrittsfrist drei Monate ab dem Tag des Eingangs der Ware beim Verbraucher.
Wenn die Informationen innerhalb des Zeitraums nachgeholt werden, beträgt die Frist 7 Werktage vom Zeitpunkt der Nachholung der Information an.
Zur Wahrung der Rücktrittsfrist genügt die rechtzeitige Absendung der Rücktrittserklärung.
Der Verbraucher hat kein Rücktrittsrecht bei Verträgen über Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden, die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind und die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind.

Die Rücktrittserklärung und Rücksendung der Ware ist zu richten an:
Mund- und fussmalende Künstler Verlag
Österreichs einziger Mund- und Fußkunstverlag
Moeringgasse 10, 1150 Wien
Österreich
E-Mail: office[at]mfka.at

Rücktrittsfolgen:
Im Fall des Rücktritts findet eine gänzliche oder teilweise Rückerstattung des Preises nur Zug um Zug gegen allfällige Zurückstellung bereits empfangener Leistungen statt.
Empfangene Leistungen sind, soweit wie möglich zurückzustellen und dürfen vom Besteller nicht mehr – auch nicht teilweise – verwendet bzw. in Anspruch genommen werden, oder sonstige Vorteile daraus gezogen werden.
Für die bereits erfolgte Benützung der Leistungen wird von uns ein angemessenes Entgelt einbehalten.
Allfällige Kosten der Zurückstellung gehen zu Lasten des Kunden.

9. Haftungsausschluss:
Die Haftung von MfK wird auf den gesetzlich zulässigen Rahmen beschränkt, sodass MfK nur für vorsätzliche, oder krass, oder grob fahrlässig verursachte Schäden haftet.
Eine darüber hinausgehende Schadenersatzpflicht besteht, außer bei Personenschäden, nicht.
Ebenso ist die Haftung für höhere Gewalt, Folgeschäden und entgangenen Gewinn ausgeschlossen.

10. Gerichtsstand:
Mit Ausnahme des Verbrauchergerichtsstandes nach dem KschG, ist für sämtliche Rechte und Pflichten aus dem Vertragsverhältnis zwischen MfK und dem Besteller das sachlich zuständige Gericht in Wien, 1. Bezirk, ausschließlicher Gerichtsstand.

11. Vertragssprache:
Als Vertragssprache wird Deutsch vereinbart.

12. Nutzungsrechte:
12.1 Sämtliches Bildmaterial, welches auf unseren Internetseiten veröffentlicht ist, darf weder kopiert, noch weiterverarbeitet, oder ohne Genehmigung an anderer Stelle veröffentlicht
werden.
12.2 Die Nutzung unserer Druckerzeugnisse ist ausschließlich für die Raum- und Innenausstattung genehmigt. Mediale oder reproduktive Weiterverarbeitungen sind nicht gestattet.
12.3 Der Besteller ist nicht berechtigt die Ware von MfK selbst, oder durch Dritte herzustellen, zu vervielfältigen oder zu vertreiben.

13. Datenschutz:
13.1 Der Kunde ist damit einverstanden, dass seine, uns im Rahmen der Geschäftsbeziehung zugehenden persönlichen Daten elektronisch gespeichert und verarbeitet werden.
13.2 Es wird darauf hingewiesen, dass im Sinn dieser Bestimmung ermittelte Daten ausschließlich für Zwecke der Leistungserbringung, insbesondere zum Zweck der Auftragsabwicklung und der Buchhaltung erhoben und verarbeitet werden.
13.3 Sämtliche Informationen werden vertraulich behandelt. Es werden keine Informationen an Dritte verkauft oder vermietet..

14. Anzuwendendes Recht:
Anzuwenden ist österreichisches Recht unter Ausschluss der Verweisungsnormen auf ausländisches Recht und des UN-Kaufrechts.

15. Zusatzvereinbarung:
Zusätzliche Vereinbarungen bedürfen der Schriftform, dies gilt auch vom Abgehen des Erfordernisses der Schriftform.

16. Salvatorische Klausel:
Eine etwaige Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser AGB lässt die Geltung der restlichen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmungen treten Bestimmungen, die den unanwendbaren Bestimmungen nach deren Sinn und Zweck wirtschaftlich am besten entsprechen, ohne dass eine der Parteien unverhältnismäßig benachteiligt wird.

Stand: 21.10.2013
Mund- und fussmalende Künstler Verlag
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Tel. +43 1 7896925
Fax. + 43 1 7896925-10
http://www.mfka.org
office[at]mfka.at

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